dPMR Geistiges Eigentum und Patente

Das dPMR-Protokoll wurde von Anfang an entwickelt, um insbesondere Technologien zu vermeiden, welche durch das Immaterialgüterrecht abgedeckt sind.
Aus dem einfachen Grund, dass das Auslösen solcher Lizenzgebühren gegen das ganze Prinzip des „Kosteneffektivitaet“ verstoßen würde.

dPMR wird ueber ETSI als offener Standard veröffentlicht.ETSI verfolgt eine strikte Politik desveroeffentlichens und erwartet dass jedes bekannte geistige Eigentum bezüglich einer ETSI-Norm öffentlich über die ETSI-Website bekanntgegeben wird und dass die Eigentümer solchen geistigen Eigentums garantieren, Lizenzen auf der Grundlage von fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden (Fair Reasonable And Non Descriminatory - FRAND) Bedingungen verfügbar zu machen.
ETSI unternimmt jedoch keine Überprüfungen solch erklärter geistiger Eigentumsrechte auf Gültigkeit in Verbindung mit der gemeldeten Norm. Die Beurteilung, ob das geistige Eigentum gültig ist oder nicht, ist den Benutzern der Norm überlassen.

„Erforderliches geistiges Eigentum“ (essential IPR) ist dieser Tage eine häufig gehörte Phrase und hat eben genau diese Bedeutung. Jedes geistiges Eigentum, das wirklich notwendig ist, wird durch Geräte, welche der Norm entsprechen, verletzt. Um solche Situationen zu vermeiden, wurden die dPMR-Normen mit mehr als nur einer möglichen Konformitätstechnik geschrieben.
Zum Zeitpunkt der Einladung möglicher Nutzer der Norm zur Überprüfung, ob ein geistiges Eigentum wirklich gültig ist, müssen Benutzer also ebenfalls die Norm lesen, um zu sehen, ob das geistige Eigentum erforderlich ist oder nicht benötigt wird.

Die Mitglieder der dPMR MoU-Vereinigung haben einschlägige Erfahrung in diesem Bereich und können andere Mitglieder entsprechend beraten.

Für weitere Informationen zu geistigem Eigentum und Patenten setzen Sie sich bitte mit dem Sekretariat der dPMR MoU-Organisation in Verbindung::
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